25.05.2019 in Bundespolitik

Reaktion auf Rezo Statement | Lars Klingbeil, Tiemo Wölken, Kevin Kühnert

 

Am 24.05.2019 veröffentlicht. Reaktion auf Rezo Statement und 80+ weitere YouTuberInnen. Lars, Tiemo und Kevin zu Klimawandel und Umweltpolitik - und ein Versprechen!

17.05.2019 in Ortsverein

LEG-Immbolien und Grundstücke in Wulfen

 

Menschen statt Rendite – SPD Wulfen fordert Kauf der LEG-Immobilien und Grundstücke in Wulfen durch die Stadt Dorsten!

Ein ganzer Stadtteil ist in Aufruhr. Mieterinnen und Mieter machen sich Sorgen. Eigentümer und Mieter (auch anderer Wohnungsgesellschaften) im gesamten Stadtteil haben Angst, dass Wulfen durch die Ankündigung der LEG ins bodenlose fällt und dadurch ihre Häuser und Wohnungen an Wert verlieren.

„Grob Fahrlässig!“, kommentierte ein betroffener Bürger aus Wulfen. Eine ältere Dame (jahrzehntelang Mieterin der LEG) ergänzte im Gespräch mit der SPD in Wulfen: „Das ist ein Skandal! Sind wir weniger wert als andere Menschen? Warum tut die Stadt nichts?“

Die Stimmung darf nicht kippen.

Jetzt gilt es Farbe für den Stadtteil und vor allem für die Menschen vor Ort zu bekennen! Keine Absichtserklärungen, sondern Taten müssen folgen:

Die Stadt Dorsten soll den Kauf der LEG-Immobilien sowie die Grundstücke des Unternehmens an erster Stelle forcieren. Denkbar ist, dass die Dorstener Wohnungsgesellschaft die Immobilien übernimmt. Ist ein Kauf aufgrund fehlender Mittel nicht leistbar, müssen alle Hebel in Bewegung gesetzt werden, dass das Land NRW, der Stadt Dorsten die notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung stellt.

Jetzt bietet sich die Chance, den Fehler von vor über zehn Jahren zu korrigieren!

Wieder besteht die Landesregierung aus CDU und FDP. Ein Sonderfonds oder möglicherweise Mittel aus bestehenden Fördermitteln des Landes sollen der Stadt Dorsten finanziell unter die Arme greifen.

Das Mantra der CDU und FDP „Privat vor Staat“ ist krachend gescheitert! Es zeigt sich einmal mehr, dass der Verkauf der LEG 2008 durch die CDU-FDP Regierung im Land unter dem damaligen Ministerpräsident Jürgen Rüttgers ein kapitaler, schwerwiegender Fehler war. Die Menschen im Stadtteil und damit unweigerlich die gesamte Stadt Dorsten ist zum Spielball der Immobilienwirtschaft geworden. Im Schattendasein werden Deals – wohlmöglich auf Kosten der Menschen vor Ort – ausgehandelt. Und die CDU und FDP? Sie schweigen – sowohl im Land als auch in Dorsten.

Es darf keine Zeit verloren werden. Der Vorschlag des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Dorstener Stadtrat, Friedhelm Fragemann, muss umgehend umgesetzt werden. Eine „Task-Force“, die aus Vertretern der Verwaltung Politik und der Bürgerinnen und Bürger besteht, muss sich zeitnah bilden und intensiv mit dem Thema beschäftigen. Je mehr Zeit verloren geht, umso mehr Unsicherheit macht sich bei den Menschen breit.

14.05.2019 in Bundespolitik

Pressekonferenz der SPD zu aktuellen Themen am 13.05.19

 

Pressekonferenz der SPD am 13.05.19 mit Andrea Nahles (SPD, Parteivorsitzende) zu aktuellen Themen, u.a. zum Streit über das Atomabkommen mit dem Iran. Mit Einordnung von Volker Best (Politikwissenschaftler, Universität Bonn).

vor Ort

Swen Coralic

Ortsvereinsvorsitzender

 

 
Jung, dynamisch, vertrauensvoll, sympathisch: Jennifer Schug, die neue SPD-Vorsitzende in Dorsten
 
 
 
 
 
 
 
 
Jennifer Schug
Stadtverbandsvorsitzende
 

Für UNS...

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