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Jahreshauptversammlung 2010
Der SPD Ortsverein wählte auf der Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand.
Schwarz - Gelb gefährdet Ihre Gesundheit.
Am Freitag den 09.April 2010 sammelte die SPD an ihrem Stand 250 Unterschriften " Gegen die Kopfpauschale" Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat in Ihrem Koalitionsvertrag einen radikalen Umbau unseres Gesundheitswesens vereinbart. Die solidarische Krankenversicherung, in die Arbeitnehmer und Arbeitgeber gemeinsam einzahlen, soll durch eine Kopfpauschale ersetzt werden.
Veroeffentlicht am_Datum 11.04.2010
Die SPD-Abgeordneten im Bundes-Landtag begleiteten den Kreisvorsitzenden Frank Schwabe zum Bürgerbüro nach Wulfen-Barkenberg. Sie informierten sich über den Stadtumbau West.Die schwierigen Verhandlungen mit der LEG über die Finanzierung des vierten Bauabschnitts beim Stadtumbau war auch Thema in Barkenberg."Wir werden das Geld zusammenkratzen müssen", erklärte Birgit Breustedt-Stiepelmann (NRW.Urban)" Wir haben den vierten Abschnitt neu konzipiert, über die Anteile ist noch nicht entschieden", so Planungsamtsleiter Marc Lohmann.
In Berlin soll sich nun der Bundesabgeordneter Michael Gerdes für Barkenberg stark machen.
Veroeffentlicht am_Datum 27.08.2010
Am 22.07.2010 fuhren Mitglieder und zwei Bürger durch Wulfen-Barkenberg.Einer der Bürger bemägelte den Zustand am Einkaufzentrum PEP am Wulfener Markt. Fuß-und Radfahrwege sind zu eng.Die Bushaltestelle ist viel zuweit weg vom Einkaufzentrum, betroffen sind Bürger die kein Auto zu Verfügung haben, und schlecht zu Fuß sind.
Veroeffentlicht am_Datum 25.07.2010
Vor einer einheitlichen Belastung im von Arbeitnehmern und Rentnern durch steigende Zusatzbeträge im Gesundheitssystem hat die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles gewarnt. Denn auch die Binnennachfrage drohe dann eine weitere Schwächung. Lasten müssen gerecht verteilt werden-"auch und gerade in der Krise"
Veroeffentlicht am_Datum 04.07.2010
Joachim Gauck hat dem neuen Bundespräsidenten Christian Wulf gratuliert und für seine Amtführung die besten Wünsche übermittelt. Das durch seine eigene Kandidatur neu geweckte Interesse vieler Menschen an Politik und an den gemeinsamen Werten im Land will Gauck weiter anregen-"ich werde weitermachen"
Veroeffentlicht am_Datum 04.07.2010
01.09.2010 19:28 Sparpläne gefährden soziale Balance
Die Bundesregierung hat im Rahmen ihres Sparpakets die Halbierung der Städtebauförderung von rund 600 auf 300 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Eine Kürzung um 50% - das ist das Aus für viele Sanierungsvorhaben und Quartiersmanagements.
25.08.2010 18:40 Koalition reagiert endlich auf Datenschutzskandale
Nach dem Gesetzentwurf der Koalition wären die heimlichen Überwachungspraktiken, die Lidl, die Deutsche Bahn oder Burger King letztes Jahr für ihre Beschäftigen verwendet haben, erfreulicherweise nicht mehr erlaubt, dafür können Beschäftigte jetzt um so intensiver offen und permanent überwacht werden.
19.08.2010 17:00 Röslers Gesundheitspolitik ist sozial ungerecht und verantwortungslos
Mit dem Säumniszuschlag von bis zu 225 Euro pflückt die schwarz-gelbe Bundesregierung auch das letzte soziale Feigenblatt von den Zusatzbeiträgen.
13.08.2010 18:39 Chipkarte ist kein Ersatz für kostenfreie Kitaplätze
Die Chipkarte ist kein Ersatz für den gebührenfreien Zugang zu Bildungseinrichtungen. Viel wichtiger ist es, dass endlich ausreichend Kitaplätze und vor allem eine schrittweise Gebührenfreiheit für die frühkindliche Bildung geschaffen werden.
12.08.2010 17:06 Schluss mit den Steuersubventionen für Niedriglöhne
Elf Milliarden Euro mussten allein 2009 aufgewandt werden, um Niedrigstlöhne durch ergänzende ALG-II-Leistungen aufzustocken. Damit muss endlich Schluss sein. Der Steuerzahler darf nicht länger die Geiz-ist-geil-Mentalität der Unternehmen subventionieren.
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