20.08.2017 in Bundespolitik

Forum Politik live: Martin Schulz im Gespräch mit Michaela Kolster und Stephan Detjen

 

Live übertragen am 17.08.2017

Das große Wahljahr erreicht mit der Bundestagswahl im September seinen Höhepunkt: Es bleibt aufgrund der schwankenden Umfragewerte bis zum letzten Moment spannend. Die SPD ist trotz abnehmender Zustimmung positiv eingestellt. Die bereits vorgestellten Konzepte zur Steuer- und Rentenpolitik sollen auch die letzten unentschlossenen Wähler überzeugen.

18.08.2017 in Bundespolitik

Gabriel zu Boykottaufruf

 

Gabriel zu Boykottaufruf"Erdogan will die Menschen in Deutschland aufhetzen"

Der Aufruf des türkischen Staatschefs Erdogan zum Wahlboykott deutscher Parteien führt zu heftigen Reaktionen. Außenminister Gabriel wirft ihm vor, er wolle hierzulande Hass säen und die Demokratie zerstören.

Außenminister Sigmar Gabriel hat den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan wegen seines Aufrufs zu einem Wahlboykott attackiert. "Diese grobe Einmischung in den deutschen Wahlkampf zeigt, dass Erdogan die Menschen in Deutschland gegeneinander aufhetzen will", sagte Gabriel dem SPIEGEL.Ziemlich undiplomatisch bewertete er Erdogans Aussagen vom Freitag als "einmaligen Eingriff in die Souveränität unseres Landes" und als "böses Spiel".

Erdogan hatte die türkischstämmigen Wähler in Deutschland zuvor aufgerufen, bei der Bundestagswahl nicht für die CDU, die SPD oder die Grünen zu stimmen. Diese Parteien seien "alle Feinde der Türkei", sagte er nach dem Freitagsgebet in Istanbul.

Die Aussagen richtete Erdogan an "meine Bürger in Deutschland", für sie sei es nun eine "Frage der Ehre", nicht für die großen Parteien zu stimmen. In seiner Rede mutmaßte Erdogan weiter, SPD und CDU würden Stimmung gegen die Türkei machen, um bei der Wahl Stimmen zu gewinnen.

Gabriel reagierte nur wenige Stunden später und rief alle Türken in Deutschland auf, sich an der Wahl zu beteiligen. "Egal welcher Herkunft wir sind, egal, welchen Pass wir haben: Wir sind alle gemeinsam Bürgerinnen und Bürger eines demokratischen und freien Landes", sagte der SPD-Politiker.

Dem türkischen Präsidenten hingegen warf Gabriel vor, nicht nur in seinem eigenen Land die Demokratie aussetzen zu wollen. "In Deutschland finden alle Menschen jedweder Herkunft das, was Erdogan in der Türkei zerstören will: Freiheit, Rechtsstaat und Demokratie", so Gabriel.

Auch Türkische Gemeinde in Deutschland reagiert auf Erdogan

Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei sind wegen einer ganzen Reihe von Konflikten massiv belastet. Die Bundesregierung kritisiert unter anderem die Inhaftierung mehrerer Deutscher in türkischen Gefängnissen, darunter der Journalist Deniz Yücel.

Die türkische Seite wiederum wirft Deutschland vor, Beteiligten am Putschversuch des vergangenen Jahres Zuflucht zu gewähren und Pläne zur Erweiterung der EU-Zollunion zu blockieren.

Auch die Türkische Gemeinde in Deutschland rief die wahlberechtigten Deutschtürken auf, jetzt erst recht an der Bundestagswahl teilzunehmen. "Wir brauchen keine Belehrungen in Sachen Demokratie", sagte der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde, Gökay Sofuoglu. "Die paternalistische Haltung von Erdogan, über die Türken in Deutschland verfügen zu wollen, muss aufhören."

Die Deutschtürken seien in der Lage, selbst über ihre Zukunft zu entscheiden - auch darüber, ob sie zur Wahl gehen oder nicht. Die Äußerungen Erdogans seien ein Ansporn, jetzt erst recht zu wählen. "Es wird immer wichtiger, dass die Deutschtürken an den Bundestagswahlen teilnehmen", sagte Sofuoglu.

mgb/phw/AFP

18.08.2017 in Bundespolitik

Anschlag in Barcelona: Statement von Martin Schulz am 18.08.17

 

Veröffentlicht am 18.08.2017

"Dieser feige Anschlag und die hemmungslose Mordbrennerei (...) werden uns nicht davon abbringen, dass wir an unserer offenen Lebensweise festhalten" - Martin Schulz (SPD-Kanzlerkandidat) zum Lastwagen-Anschlag auf eine Menschenmenge in der Innenstadt von Barcelona.

vor Ort

Swen Coralic

Ortsvereinsvorsitzender

 

 
Jung, dynamisch, vertrauensvoll, sympathisch: Jennifer Schug, die neue SPD-Vorsitzende in Dorsten
 
 
 
 
 
 
 
 
Jennifer Schug
Stadtverbandsvorsitzende
 

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