Lokal handeln Global denken
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde der SPD,

ein Jahreswechsel ist immer ein passender Moment, Bilanz zu ziehen und gleichzeitig den Blick nach vorn zu richten.
Welche Themen haben uns 2011 besonders beschäftigt?
Welche Ziele setzen wir uns für 2012?
Wie können wir das Leben in unserer Stadt weiter verbessern?

Die Dorstener Sozialdemokraten laden sehr herzlich zu einem Neujahrsempfang am 8. Januar ein. In angenehmer Atmosphäre möchten wir die Grundlage für einen erfolgreichen Start in das neue Jahr legen.

„Wer etwas erreichen will, hat Ziele,
wer etwas verhindern will, sucht Gründe.“

Dieses Zitat des Philosophen Richard David Precht, soll uns nicht nur beim Neujahrsempfang leiten, sondern es wird auch Richtschnur für unser künftiges Handeln in Dorsten sein.

Die SPD, fast 150 Jahre alt, stellt sich selbstbewusst, aber nicht überheblich, den neuen Herausforderungen, ohne ihre Wurzeln je zu vergessen.

Wir würden uns sehr freuen, Sie am
Sonntag, 8. Januar, um 11 Uhr,
in der Aula des städtischen Gymnasiums Petrinum,
Dorsten, Im Werth 17,begrüßen zu dürfen.

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Veröffentlicht am 27.12.2011

Michael Hübner, MdL:
Land hilft überschuldeten Städten und Gemeinden mit 350 Millionen Euro – Dorsten profitiert mit über 3 Millionen Euro
Der nordrhein-westfälische Landtag hat in seiner Sitzung am 8. Dezember 2011 mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP ein 350 Millionen Euro schweres Hilfspaket beschlossen, mit dem das Land noch in diesem Jahr insgesamt 34 überschuldeten Kommunen bei der Sanierung ihres Haushaltes hilft. Dorsten wird im Rahmen dieses „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ rund 3,1 Millionen Euro erhalten. „Das Land Nordrhein-Westfalen steht zu seiner Verantwortung Dorsten gegenüber. Wir können nun in den kommenden zehn Jahren mit finanzieller Hilfe des Landes bei der Sanierung unseres kommunalen Haushaltes rechnen“, erklärte der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion am Rande des Plenums in Düsseldorf und ergänzte: „Die Hilfen des Land werden allerdings nicht reichen. Auch der Bund ist hier gefordert und muss weitere Soziallasten übernehmen, die er in den vergangenen Jahren den Kommunen aufgebürdet hat. Wir brauchen zudem eine interkommunalen Solidarität unter den Kommunen. Es muss im Interesse aller sein, dass keine Kommune in Nordrhein-Westfalen hinten überfällt.“

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Veröffentlicht am 16.12.2011

Leitantrag beschlossen:
Auf dem SPD-Parteitag in Berlin wurde am Samstag auf Sonntag, dem 4. Dezember 2011, folgendes beschlossen.
Kurzfassung:

Die Menschen wollen mehr mitreden und mitentscheiden. Wir brauchen deshalb endlich auch auf Bundesebene eine bürgerfreundliche Regelung für die Durchführung von Volksbegehren und Volksentscheiden, niedrigere Quoren und neue Beteiligungsformen.

Die SPD will breite Beteiligungsrechte der Bürger einführen und setzt so neue Maßstäbe für die Transparenz und Mitbestimmung demokratischer Prozesse. Neben der Einführung von Volksbegehren und Volksentscheiden ist die Umsetzung einer sogenannten „Volksgesetzgebung" ein zentraler Bestandteil des Konzeptes. Die Bürger können so selbst unmittelbar Gesetze im Rahmen einer Volksgesetzgebungs-Initiative einbringen und vorantreiben.

Bereits 2002 hatten die Fraktionen von SPD und Grünen einen Gesetzentwurf zur Einführung einer Gesetzgebung unmittelbar durch das Volk eingebracht. Dieses scheiterte am Widerstand von Union und FDP. An diesen Gesetzentwurf will die SPD jetzt anschließen.

Die SPD schlägt vor, dass ein Volksentscheid auf Bundesebene angenommen ist, wenn die Mehrheit der Abstimmenden zugestimmt hat und mindestens ein Fünftel der Stimmberechtigten sich an der Abstimmung beteiligt haben. Für Verfassungsänderungen gelten erheblich höhere Quoren. Es geht nicht darum, Bundestag oder Bundesrat abzuwerten, sondern darum, die öffentliche Debatte stärker mit dem politischen Prozess in den Parlamenten zu verbinden.

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Veröffentlicht am 05.12.2011

Stellungnahme des SPD OV Wulfen zum Beschluss über den Brückenabriss Südheide in Barkenberg
So einfach geht das. Stück für Stück werden die städtebaulichen Besonderheiten Barkenbergs geschleift. Dazu gehören ein vom Autoverkehr getrenntes Fuß- und Radwegesystem, dazu gehören die Stärkung der naturnahen Vegetation und eines menschenfreundlichen Lebensraumes. Auf der 50 Jahr Feier in der vergangenen Woche haben sich viele Bürgerinnen und Bürger daran erinnern können. Ohne große Umschweife fasst nunmehr der Planungsausschuss den Beschluss, die Brücke an der Südheide abzureißen.
Jahrelang gab es schwere Versäumnisse. Zum Erhalt der Brücken wurde nichts getan. Jetzt heißt es: der Erhalt der Brücke ist zu teuer und zudem auch nicht notwendig. So wird ein Stadtteil systematisch entwertet.
Hinzu kommt, die aufgeführten Entscheidungsgründe sind nicht zutreffend. Der Aus- und Umweg über die Brücke Schwalbenstück-Wittenberger Damm ist kaum möglich. Er ist nur schwer auffindbar und zumal mit Kinderwagen nicht befahrbar. Von uns vorgetragene Alternativen, wie die Öffnung des Waldgebietes gegenüber der Autoeinfahrt Südheide – Maiberger Allee über eine Anrampung, wurden erst gar nicht aufgegriffen. Bürgerbeteiligung geht anders.
All das ist leider kein Einzelfall. Die Verkehrstrennung ist auch an anderen Stellen (Handwerkshof; Napoleonsweg) bereits entscheidend geschwächt worden. Hinzu kommen unsägliche Zustände auf dem Wittenberger Damm. Seit 3 Jahren warten die Menschen auf eine zumindest notdürftige Ausbesserung der gröbsten Schlaglöcher.

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Veröffentlicht am 26.11.2011

SPD-Ortsverein Wulfen fordert den Erhalt der “Südheidebrücke”
Stadtbaurat Lohse hat am 25.10.2011 dem Ortsvereinsvorstand die städtischen Pläne zur Umgestaltung des Wittenberger Damms vorgestellt . Außerdem erläuterte er die Vorstellungen der Stadt hinsichtlich der beiden maroden Fußgängerbrücken über den Wittenberger Damm und derjenigen über die Dimker Allee. Als Schulwege müssten die Napoleonswegbrücke und die bereits abgerissene am Henkelbrey ersetzt werden. Der Ortsverein hat am 30.10. 2011 im Rahmen einer Begehung dieser “Ausweichbrücke” und des gedachten Anschlussweges zum Südheide-weg/Wiesental festgestellt, dass fast alles gegen diese Wegeführung spricht: Der Weg von der Südheide zur Brücke ist umständlich und nur bedingt behindertengerecht. Insbesondere im Bereich Schwalbenstück ist die Wegeführung nicht klar bei mehrfachem Richtungswechsel und teilweise sehr eng.

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Veröffentlicht am 31.10.2011

[23.10.2011]

SPD Runde zu Wulfener Themen.

[23.10.2011]

CDU Kampange gegen das Stärkungspakt fußt auf unseriösen Zahlen..

[19.09.2011]

Euro-Rettungsschirm.

[25.08.2011]

Gesundheit braucht Solidarität.

[18.08.2011]

Eurobonds.

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